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"Klopphengst" - sofortige Minderung:   

Der Käufer darf Kaufpreis sofort mindern, wenn der Verkäufer einen an sich behebbaren Mangel arglistig verschwiegen hat!

BGH vom 09.01.2008, Az. VIII ZR 210/06 - OLG Münster - LG Hamm

Im Anschluß an BGH -V ZR 249/05- vom 08.12.2006, im Regelfall Anspruch auf sofortige Rückabwicklung bei Arglist des Verkäufers, wurde nun das Recht auf sofortige Kaufpreisminderung ausgeurteilt.

Im entschiedenen Fall war ein "Wallach" als Dressurpferd für 45.000,00 € verkauft worden.  Das Pferd zeigte jedoch aufgrund einer nicht vollständig gelungenen Kastration Hengstmanieren und war daher für den vorgesehenen Zweck weniger geeignet, was der Verkäufer verschwiegen hatte. Der Käufer verlangte hälftige Kaufpreisrückzahlung, was die Vorinstanzen abgewiesen hatten, weil der Käufer nicht zunächst eine medizinisch mögliche Nachoperation -Nachbesserung- unter Fristsetzung verlangt hatte. Der BGH hielt ein solches Nacherfüllungsverlangen angesichts der Arglist für entbehrlich, weil das zerstörte Vertrauensverhältnis aus der Sicht des Käufers eine Mängelbeseitigung durch den Verkäufer unzumutbar mache, und zwar auch bei Drittvornahme durch einen Tierarzt. Der BGH hob also das klagabweisende Urteil des OLG auf und verwies zur weiteren Aufklärung zur Arglist zurück.


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RA Heinrich Göbel

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